von Michael Frieser | Nov. 17, 2023 | Allgemein, Bundestag
Seit fast zwei Jahren verteidigen die Ukrainer ihr Land gegen den Angriff Russlands. Die Brutalität dieses Krieges gerät angesichts der aktuellen Nachrichtenlage oft in den Hintergrund. Aktuell ist die ukrainische Gegenoffensive ins Stocken geraten. In unserem...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Nach der wochenlangen Hängepartie zu weiteren Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät, die letzte Woche in dem ergebnislosen Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein gipfelte, ist Bundeskanzler Scholz endlich über seinen Schatten...
von Michael Frieser | Dez. 19, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Höchstens halbherzig unterstützt die Bundesregierung die Regimekritiker im Iran. Dort wird immer brutaler gegen Opposition und Demonstranten vorgegangen. Jeden Tag sterben Menschen bei Demonstrationen oder in iranischen Folter-Gefängnissen. Auch Hinrichtungen gehören...
von Michael Frieser | Dez. 16, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Diese Woche haben wir uns in Sondersitzungen des Rechts- und Innenausschusses und im Plenum mit dem vereitelten Putsch sog. Reichsbürger befasst. Die Erkenntnisse des Generalbundesanwalts sind erschreckend: Reichsbürger, darunter frühere Offiziere, Polizisten und eine...
von Michael Frieser | Dez. 2, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Mit den Stimmen der Ampel wurde heute das sog. „Chancen-Aufenthaltsrecht“ beschlossen. Die Ampel nennt es Chancen-Aufenthalt und Paradigmenwechsel, in Wirklichkeit gefährdet es die Akzeptanz in der Bevölkerung für berechtigte Asylbewerber und ist ein...
