von Michael Frieser | Mai 22, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Am heutigen Freitag beschließt der Bundestag das Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung. Im Vergleich zum Regierungsentwurf haben die Fraktionen von Union und SPD im Zuge der parlamentarischen Beratungen in den zurückliegenden Wochen noch 13 Änderungen...
von Michael Frieser | März 27, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie
Die drei Säulen der Altersvorsorge stehen vor großen Herausforderungen. Das gilt auch für die private Vorsorge. Die Riester-Rente war bisher zu teuer, zu kompliziert und zu wenig renditestark. Die Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge mit einem...
von Michael Frieser | März 6, 2026 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Am heutigen Freitag haben wir im Bundestag mit dem sog. Krankenhausreformanpassungsgesetz das erste große strukturpolitische Vorhaben im Gesundheitsbereich beschlossen. Damit verbessern wir die Ende 2024 beschlossene Krankenhausreform an entscheidenden Stellen und...
von Michael Frieser | Jan. 16, 2026 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Mit der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung Neuen Grundsicherung sind wir diese Woche einen wichtigen Schritt gegangen, um unseren Sozialstaat zukunftsfest zu machen. Im Kern sorgt der jetzt eingebrachte Gesetzentwurf für mehr Gerechtigkeit: Gerechtigkeit...
von Michael Frieser | Dez. 5, 2025 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Vor wenigen Stunden hat der Bundestag das Rentenpaket verabschiedet, mit dem wir mehrere zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen: Mit der Mütterrente III lösen wir ein zentrales CSU-Wahlversprechen ein und schließen eine Gerechtigkeitslücke für diejenigen...
